Nutzungs­bedingungen der bonmedi

Allgemeine Vorbemerkung

bonmedi bietet ihren Nutzern die Möglichkeit, kostenlos und ohne Verpflichtung die Inhalte des Angebots abzurufen. Hierfür gelten die vorliegenden Nutzungsbedingungen.

Das Ziel von bonmedi ist der Betrieb eines Internetportals, dass der Information von Patienten dient. Das Portal wird von der bonmedi GmbH betrieben.

bonmedi möchte für den Patienten die Leistungsangebote und die Qualität verschiedener Leistungserbringer, z.B. Krankenhäuser, transparent machen, damit die Patienten informierte Entscheidungen treffen können.

§ 1 Geltung

Diese Nutzungsbedingungen gelten in der bei Vornahme der Nutzungshandlung jeweils aktuellen Fassung.

§ 2 Angebot

a) In dem Internetportal werden neben Strukturinformationen über Krankenhäuser auch Daten von Kooperationspartnern oder öffentlich zugänglichen Quellen abgebildet.

b) Die Empfehlung von Leistungserbringern erfolgt völlig unabhängig. Irgendwelche Verbindungen oder Verträge zu Krankenhäusern bestehen nicht.

§ 3 Eigene Inhalte

bonmedi ist Diensteanbieter i.S.d. § 7 Abs.1 TMG und für die eigenen Inhalte, die im Rahmen des Angebots abrufbar sind, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. bonmedi hat diese eigenen Inhalte nach bestem Wissen erstellt, übernimmt jedoch weder Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität noch für deren Rechtmäßigkeit.

§ 4 Fremde Inhalte

Soweit Inhalt von Dritten hochgeladen oder bei bonmedi platziert werden, ist bonmedi nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit dieser Inhalte umfassend zu prüfen und/oder zu überwachen sowie nach Umständen zu forschen, ob diese auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.

§ 5 Haftung für Daten von öffentlich zugänglichen Quellen oder Kooperationspartner

a) Die bonmedi übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit und Qualität der Ergebnisse, die unter der Verwendung der Daten von Partnern erzielt werden.

b) Die Entscheidung, in welcher Klinik sich der Nutzer letztlich behandeln lässt, obliegt ihm selbst.

c) bonmedi haftet nicht für aus der Befolgung des Rates oder der Empfehlung entstehende Schäden. Insbesondere besteht keine Haftung für Ansprüche aus dem Behandlungsvertrag selbst.

§ 6 Kenntnis von Rechtsverletzungen

Wird bonmedi auf Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen hingewiesen, werden die entsprechenden Inhalte – vorbehaltlich umfassender Prüfung – unverzüglich entfernt. bonmedi behält sich hierzu vor, von Dritten zugänglich gemachte Inhalte einschließlich Links zu sperren und/oder dauerhaft zu entfernen. bonmedi haftet für fremde Inhalte i.S.d. §§ 8 bis 10 TMG frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung.

§ 7 Urheberrecht

Die im Rahmen des Angebots veröffentlichten Inhalte (insbesondere Texte und Bilder) und die Nutzung des Dienstes sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt und nur für die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung des Angebotes zulässig. Die Vervielfältigung oder die sonstige Nutzung oder Verwertung urheberrechtlich geschützter Inhalte ist ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers unzulässig. Gestattet ist jedoch die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung des Angebots. Die Nutzer dürfen die Inhalte daher zum privaten Gebrauch abrufen, abspeichern und ausdrucken, soweit dies weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dient. Eine kommerzielle Nutzung ist nur nach vorheriger Genehmigung durch oder Vereinbarung mit der bonmedi GmbH zulässig.

§ 8 Verfügbarkeit

bonmedi bemüht sich, einen ordnungsgemäßen Betrieb des Angebots sicherzustellen. bonmedi steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Angebots ein und haftet insbesondere nicht für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle.

§ 9 Änderung oder Einstellung des Angebots

bonmedi behält sich vor, Teile des Angebots oder das Angebot als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche erwachsen den Nutzern hieraus nicht.

§ 10 Datenschutz

Es gelten die Hinweise zum Datenschutz, die hier aufgerufen werden können.

§ 11 Schlussbestimmungen

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Nutzungsverhältnis ist Hamburg.

Für die von bonmedi auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen abgeschlossenen Nutzungsverhältnisse und für aus ihnen folgende Ansprüchen gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sollten Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.